Kündigung zur Unzeit: Nicht allein der Kündigungszeitpunkt ist entscheidend

Allen Spielern einer Eishockeymannschaft ( Hamburg Freezers) aus Hamburg, hat der Verein eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses erklärt. nachdem festegestellt wurde, dass für die Saison 2016/17 keine Lizenz mehr beantragt wird. Das Arbeitsgericht Hamburg hat nunmehr in zwei Verfahren bestätigt, dass die Kündigungen wirksam und damit nicht zur Unzeit erfolgten. Die Kündigungsmöglichkeit war gerade für den Fall, dass vom Verein bei der DEL keine Lizenz mehr beantragt wird, in einer arbeitsvertraglichen Klausel vereinbart. Nach Auffassung des Arbeitsgerichts Hamburg hält diese Klausel jedoch einer Innhaltskontrolle stand und ist somit wirksam.

Eine „zur Unzeit“ ausgesprochene Kündigung, also eine Kündigung die den Arbetinehmer gerade wegen des Kündigungszeitpunktes stark belastet, kann nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts in besonderen Fällen treuwidrig und deshalb rechtsunwirksam sein. Neben der erforderlichen „Unzeit“, setzt das jedoch wiederum weitere Umstände voraus. Diese können beispielsweise darin begründet liegen, dass der Arbeitgeber zielgerichtet aufgrund der persönlichen Situation des Arbeitnehmers, einen Kündigungszeitpunkt wählt, der den Arbeitnehmer besonders zu beeinträchtigen in der Lage ist (vgl. (BAG Urteil vom 05.04.2001, Az.: 2 AZR 185/00).

Arbeitsgericht Hamburg, Urteile vom 23.11.2016,  Az. 13 Ca 272/16 und 13 Ca 273/16